NUTZUNGSVEREINBARUNG FÜR CORSEARCH.COM

Die Webseite CORSEARCH.COM, nachstehend als die Webseite bezeichnet, bietet Zugang zu allen Corsearch-Informationsdiensten (der „Dienst“). Für die Zwecke dieses Vertrages umfasst der Dienst Zugang zu urheberrechtlichen und nicht urheberrechtlich geschützten Datenbanken, den Zugriff auf erstellte Rechercheberichte, die Verwendung von Recherchetools, Bestell- und Abrufdiensten sowie zusätzlichen Tools, Produkten und Dienstleistungen, die auf der Webseite verfügbar sind.

Als Benutzer wird jede natürliche Person, jedes Unternehmen, jede Kanzlei oder ein anderes Rechtssubjekt bezeichnet, das auf einen Dienst oder andere Informationen auf der Webseite zugreift. Als Recherchetools werden Funktionen bezeichnet, die es einem Benutzer ermöglichen, durch die Verwendung von automatisierten Tools zusätzliche Informationen zu bestimmten Datensätzen zu erhalten.

Durch die Nutzung des Dienstes erklären Sie sich mit dieser Nutzungsvereinbarung und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (klicken Sie hier für unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Dienste) einverstanden. Die Nutzung umfasst, ist aber nicht beschränkt auf die Registrierung eines Benutzernamens und eines Passworts, die Überprüfung von Recherchen oder Suchen in der Datenbank, die Verwendung von verfügbaren Recherchetools, die Nutzung von Funktionen für die Bestellung oder das Abrufen von Recherchen auf der Webseite sowie die Nutzung jeder anderen Funktion, die derzeit oder zukünftig zur Verfügung steht. Sollten Sie einen Teil der Nutzungsvereinbarung nicht akzeptieren, so verlassen Sie bitte die Webseite, ohne auf die sich dort befindlichen Informationen zuzugreifen, diese herunterzuladen oder zu nutzen.

EINSCHRÄNKUNGEN UND GEISTIGES EIGENTUM

Alle Informationen, auf die über den Dienst zugegriffen wird, unterliegen dem geltenden Recht des geistigen Eigentums einschließlich des Urheberrechts. Die Inhalte werden von Corsearch und anderen Inhalteanbietern zur Verfügung gestellt, und sämtliche Inhalte sind geistiges Eigentum des Anbieters. Die Inhalte dürfen nur für interne Zwecke verwendet werden. Sofern hier nicht ausdrücklich anders angegeben oder nach geltendem Urheberrecht ausdrücklich erlaubt, dürfen Informationen, die über die Webseite abgerufen werden, ohne die ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Corsearch nicht vervielfältigt, reproduziert oder verbreitet werden. Unter keinen Umständen dürfen Inhalte, die über den Dienst abgerufen werden, für kommerzielle oder nicht kommerzielle Zwecke weiterverkauft oder umverpackt werden. Eine eingeschränkte Vervielfältigung innerhalb Ihrer Organisation ist zulässig. Darüber hinaus ist die eingeschränkte Vervielfältigung für Personen, die in der Rechtspraxis tätig sind, sei es als zugelassener Rechtsanwalt oder als Bevollmächtigter eines solchen Rechtsanwalts, für Mandanten oder andere zugelassene Rechtsanwälte zulässig, wenn die Vervielfältigung mit der rechtlichen Vertretung im Zusammenhang mit der Vervielfältigung von Werken verbunden ist. Eine eingeschränkte Vervielfältigung ist jedoch nicht gestattet, wenn der Empfänger/Benutzer ein Unternehmen, eine Personengesellschaft oder eine juristische Person im Bereich der Markenrecherche oder direkt oder indirekt bei einem Unternehmen im Markenbereich beschäftigt ist. Eine eingeschränkte Vervielfältigung ist auch dann nicht gestattet, wenn der Empfänger der Vervielfältigung ein Produkt herstellt oder eine Dienstleistung anbietet, das oder die im direkten Wettbewerb zu einem Produkt oder einer Dienstleistung von Corsearch steht. Für Zwecke der eingeschränkten Vervielfältigung muss jede Ausgabe einen entsprechenden Urheberrechtsvermerk für Corsearch und jeden anderen Urheberrechtsvermerk enthalten, welcher der Ausgabe von Corsearch hinzugefügt wird. Corsearch erhebt keinen Anspruch auf das Urheberrecht an öffentlich zugänglichen Informationen, es sei denn, es handelt sich um eine urheberrechtlich geschützte Zusammenstellung eines Drittanbieters, dessen Lizenznehmer Corsearch ist.

Corsearch untersagt dem Nutzer ausdrücklich das Herunterladen wesentlicher Teile der auf der Webseite zur Verfügung gestellten urheberrechtlichen oder nicht urheberrechtlich geschützten Datenbanken. Darüber hinaus sind alle robotischen oder anderweitig automatisierten Arten der Abfragegenerierung und des Abrufs von Datensätzen auf der Webseite ausdrücklich verboten.

GEWÄHRLEISTUNGS- UND HAFTUNGSAUSSCHLUSS

Keine der über den Dienst abgerufenen Informationen sind als Rechtsgutachten darüber zu verstehen, ob eine Marke verwendet und/oder eingetragen werden darf. Corsearch ist keine Anwaltskanzlei und darf kein(e) Rechtsgutachten erstellen. Es liegt in der Verantwortung des Benutzers, sich über alle Informationen, die über die Webseite abgerufen, sowie über alle Dienste, die auf der Webseite genutzt werden, rechtlich beraten zu lassen.

Corsearch hat angemessene Schritte unternommen, um die Richtigkeit der dem Benutzer dargestellten Informationen zu gewährleisten. Corsearch und andere Partner, Lizenzgeber oder Informationsanbieter mit auf der Webseite verfügbaren Informationen übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit, Nichtverletzung, Vollständigkeit, Aktualität oder Zweckmäßigkeit der abgerufenen Informationen. Insbesondere wird die Haftung für die Richtigkeit von Daten ausgeschlossen, die vom USPTO oder anderen nationalen Marken- und Patentämtern, von verschiedenen Staatssekretariaten, von einer dritten Informationsquelle oder von einem ICANN-akkreditierten Registerführer abgerufen werden.

Der Benutzer ist sich in Bezug auf über die Webseite abgerufene Markenrecherchen bewusst, dass Markenrecherchen und Berichte von Corsearch („Berichte“) sehr subjektiv sind und dass der Benutzer alleine für die Überprüfung, Auslegung des Materials, Nutzung des Berichts sowie ferner für die Entscheidung verantwortlich ist, ob zusätzliche rechtliche Untersuchungen oder Beratungen erforderlich sind. Jegliche Haftung im Zusammenhang mit dem Inhalt der Recherche und der Erstellung eines Berichts ist auf die Rückerstattung der von dem Benutzer gezahlten Gebühren beschränkt. Ein Bericht ist vertraulich und darf von Corsearch nicht an Dritte weitergegeben werden. Ein Bericht sollte nur dazu verwendet werden, dem Benutzer Material zur Verfügung zu stellen, um die Verfügbarkeit der Marke zu bestimmen, für welche die Recherche geboten wird.

In Bezug auf schriftliche Abfragen und Datensätze, die über einen Dienst abgerufen werden, ist der Benutzer alleine für die Erstellung von Abfragen und die Auswahl der Ergebnisse verantwortlich. Corsearch ist nicht verantwortlich für Fehler bei schriftlichen Abfragen, Fehlinterpretationen von Abfrage- oder Feldparametern oder die Bewertung von Suchergebnissen.

Corsearch kann eine englische Übersetzung von Waren-/Dienstleistungszitaten zur Verfügung stellen, falls dies nicht von einem Marken- oder Patentamt oder einem Dritten geschieht. Zusätzliche Felder wie Haftungsausschlüsse können ebenfalls übersetzt werden. In diesen Fällen wird Corsearch die entsprechende Beschreibung als Übersetzung kennzeichnen. Zur Verfügung gestellte Übersetzungen dienen lediglich der besseren Verständlichkeit. Corsearch lehnt ausdrücklich jede Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit jeglicher Übersetzungen ab, die in den von der Webseite abgerufenen Datensätzen bereitgestellt werden. Darüber hinaus kann Corsearch ggf. keine Übersetzung zu allen Datensätzen zur Verfügung stellen und übernimmt keine Verantwortung für fehlende Übersetzungen. Es liegt in der Verantwortung des Benutzers, jede von Corsearch angebotene oder fehlende Übersetzung zu überprüfen und zu verifizieren.

Der Dienst kann es dem Benutzer unter Umständen ermöglichen, durch den Einsatz von Recherchetools zusätzliche Informationen über referenzierte Datensätze zu erhalten. Corsearch lehnt ausdrücklich die Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der über diese Links abgerufenen Daten ab. Daten, die vom USPTO, von Internetsuchmaschinen und Staatssekretariaten abgerufen werden, werden durch Drittanbieter abgerufen, daher haftet Corsearch nicht für Fehler, Auslassungen oder die Aktualität der dargestellten Daten und kann nicht dafür haftbar gemacht werden. Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Benutzers, festzustellen, ob die gefundenen Informationen tatsächlich mit der ausgewählten Marke in Verbindung stehen. Darüber hinaus kann das Versagen der Recherchetools, bestimmte Informationen abzurufen, nicht als Beweis ausgelegt werden, dass die Informationen nicht existieren oder nicht abrufbar sind. Der Benutzer sollte stets angemessene Schritte unternehmen, um die über den Dienst abgerufenen Informationen zu überprüfen. Bitte beachten Sie, dass der Benutzer dem auf diesen Webseiten veröffentlichten Nutzer- oder Zugangsvereinbarungen zustimmen muss, wenn er über die dem Benutzer von Corsearch bereitgestellten Recherchetools auf eine öffentliche Webseite Dritter zugreift. Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Benutzers, für die Einhaltung aller Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Webseiten zu sorgen.

 

Der Benutzer ist sich bewusst und stimmt zu, dass er an jeden zusätzlichen Gewährleistungshaftungsausschluss gebunden ist, der für ein von Corsearch angebotenes Produkt bzw. eine angebotene Dienstleistung gilt. Insbesondere ist der Benutzer an jeden Haftungsausschluss gebunden, der in einem von der Webseite abgerufenen Recherchebericht enthalten ist.

INTERNATIONALE RECHERCHEBERICHTE

Internationale Rechercheberichte mit Beurteilungen, die von der Webseite abgerufen oder anderweitig erhalten wurden, beinhalten Beurteilungen von unabhängigen Anwälten für Markenrecht, die als Teil eines von Corsearch zur Verfügung gestellten Vertreternetzwerks unter Vertrag stehen. Die Beurteilungen haben einen subjektiven Charakter und geben nur eine geschätzte rechtliche Analyse wieder. Der Benutzer und Kunde ist sich bewusst, dass der Benutzer/Kunde alleine für ggf. erforderliche zusätzliche rechtliche Recherchen oder eine rechtliche oder sonstige professionelle Beratung sowie für die Überprüfung, Auslegung und Verwendung der Beurteilungen verantwortlich ist. Jegliche Haftung im Zusammenhang mit der Durchführung der Recherche und der Erstellung eines Berichts und einer Beurteilungen ist auf die Rückerstattung der vom Benutzer/Kunden gezahlten Gebühren beschränkt.

DOMAIN-REGISTRIERUNGSSTELLEN

Bitte hier für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Registrierungsstelle klicken.

TRADEMARK CLEARINGHOUSE

Bitte hier für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Trademark Clearinghouse klicken.

GEBÜHREN UND ZAHLUNG

Der Benutzer ist für alle Kosten verantwortlich, die während der Nutzung Ihres Kontos und Passworts anfallen. Sie verpflichten sich, alle in Rechnung gestellten Beträge (einschließlich anfallender Steuern) für Ihre Nutzung des Dienstes auf der Webseite innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Rechnungsdatum zu bezahlen. Corsearch behält sich das Recht vor, die Gebühren für die auf der Webseite angebotenen Produkte und Dienstleistungen jederzeit und mit einer Vorankündigung von mindestens dreißig (30) Tagen zu ändern.

BEENDIGUNG DES DIENSTES

Ihr Zugang zu den über den/die Dienst(e), auf den/die Sie mit Ihrem Benutzernamen und Passwort zugreifen, auf der Webseite angebotenen Informationen kann von Corsearch jederzeit aus vernünftigem Grund mit oder ohne schriftliche Benachrichtigung gekündigt werden. Corsearch wird angemessene Geschäftspraktiken verwenden, um die Benutzer nach Möglichkeit über die Beendigung zu informieren. Sie dürfen Ihre Rechte oder Pflichten aus dem Dienst nicht ganz oder teilweise an eine andere natürliche Person, eine Anwaltskanzlei, ein Unternehmen oder eine juristische Person abtreten.

ANNAHME DER VERTRAGSÄNDERUNGEN

Corsearch behält sich das Recht vor, die Nutzungsvereinbarung jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Änderungen der Nutzungsvereinbarung werden auf der Webseite veröffentlicht und gelten als schriftliche Mitteilung. Durch die Nutzung der Webseite nach jeglicher Änderung der Nutzungsvereinbarung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie an diese Änderung der Nutzungsvereinbarung gebunden sind. Wir empfehlen Ihnen, die Nutzungsvereinbarung regelmäßig zu lesen, um sich über die Änderungen im Klaren zu sein.

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung nach geltendem Recht unwirksam oder undurchführbar sein, bleiben die restlichen Bestimmungen dieser Vereinbarung in vollem Umfang rechtsgültig und rechtswirksam. Diese Vereinbarung, alle Fragen im Zusammenhang mit dem geistigen Eigentum sowie Ihre Rechte und Pflichten unterliegen den Gesetzen der Vereinigten Staaten von Amerika und des Staates New York über Verträge, die vollständig innerhalb des Staates New York abgeschlossen und erfüllt werden.

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Ihr Recht auf Privatsphäre ist uns ein Anliegen. Bei Corsearch treffen wir alle angemessenen Vorsichtsmaßnahmen und verwenden technische und organisatorische Sicherheitsvorkehrungen, um die Kontrolle über Ihre personenbezogenen Daten zu behalten und Ihnen dabei zu helfen, diese zu behalten, und gleichzeitig die Entwicklung einer interaktiveren Umgebung zu fördern. Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung für weitere Informationen über unsere Verwendung personenbezogener Daten.

ABONNEMENT UND REGISTRIERUNG

In einigen Bereichen unserer Webseite bitten wir Sie, uns Informationen zur Verfügung zu stellen, die es uns ermöglichen, Ihren Besuch zu verbessern oder nach Ihrem Besuch weiterhin mit Ihnen in Kontakt zu bleiben.

Wir bitten Sie um Informationen, wenn Sie:

  • sich auf der Webseite registrieren.
  • ein Feedback auf unserer Webseite hinterlassen.

In jedem der oben genannten Fälle fragen wir Sie nach Ihrem Namen, Ihrer E-Mail-Adresse und anderen geeigneten personenbezogenen Daten, die für die Registrierung für oder das Abonnement von diesen Diensten oder Angeboten erforderlich sind. Browser-Informationen von Ihrem Computer können ebenfalls erhoben werden, wenn Sie ein Feedback senden, um bei der Lösung technischer Probleme zu helfen.

Ihre Informationen werden vertraulich behandelt und nur zur Unterstützung Ihrer Kundenbeziehung mit Corsearch verwendet sowie gemäß unserer Datenschutzerklärung. Wenn Sie Ihre personenbezogenen Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer oder einen Unternehmensnamen angeben, wird Corsearch diese Informationen nicht an Fremdfirmen zur Nutzung weitergeben oder verkaufen.

ELEKTRONISCHE ZAHLUNGSABWICKLUNG

Corsearch unternimmt technische und administrative Schritte zum Schutz vor unberechtigtem Zugang und der Offenlegung personenbezogener Daten.

Mitarbeiter von Corsearch, die mit vertraulichen oder geschützten Informationen umgehen, behandeln diese vertraulich und dürfen sie nicht unbefugten Dritten offenlegen. Die Mitarbeiter sind für die interne Sicherheit der Informationen verantwortlich. Wir geben Ihre elektronischen Zahlungsinformationen nicht an Dritte weiter und haben technische und organisatorische Sicherheitsvorkehrungen getroffen, um die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Mitarbeiter, die gegen die Datenschutzbestimmungen von Corsearch verstoßen, unterliegen einer Reihe von Maßnahmen zur Leistungsverbesserung bis hin zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

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